Allgemeine Geschäftsbedingungen für Mindful

Die Mindful-App besteht ausschließlich aus kostenpflichtigen Diensten, es besteht jedoch die Möglichkeit einer kostenlosen Testphase. Die Testphase hat eine Laufzeit von 14 Tagen ab Vertragsschluss. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Nutzers aus dem Fernabsatzvertrag (ebenfalls 14 Tage) läuft gleichzeitig ab Vertragsabschluss und bleibt hiervon unberührt. Die kostenpflichtigen Dienste werden im Rahmen eines Monats- oder Jahresabonnements angeboten.

Die Mindful-App kann auf beliebig vielen Endgeräten genutzt werden. Ein Account ist jedoch ausschließlich für die persönliche Nutzung durch den registrierten Nutzer bestimmt. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte (Account-Sharing) ist nicht gestattet.

Mindful bedient sich zur Erfüllung vertraglicher Pflichten auch der Dienste Dritter. Mindful darf diesen Dritten zu diesem Zweck vertragliche Rechte und Pflichten übertragen. Soweit dabei personenbezogene Daten betroffen sind, werden alle Informationen unter www.mindful.com/datenschutz zusammengestellt.

Diese AGB entfalten ihre Wirksamkeit, sobald sich ein Nutzer erfolgreich registriert hat und er die Möglichkeit der Kenntnisnahme der AGB vor Abschluss des Registrierungsvorgangs hatte. Mindful gibt die AGB und die Datenschutzbestimmungen frühzeitig vor Abschluss des Bestellvorgangs zur Kenntnis. Der Download und die Nutzung der Mindful-App sind innerhalb der USA und Kanada ausdrücklich nicht gestattet. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Nutzer außerhalb dieser Gebiete. Wenn der Nutzer die App über einen App-Store heruntergeladen hat, gelten die jeweiligen AGB des App-Stores ggf. ergänzend. Bei widersprüchlichen Bedingungen haben diese AGB Vorrang (bspw. bzgl. Mindestalter, Widerrufsregelungen, Kündigungsmöglichkeiten), es sei denn, es ist nachfolgend ausdrücklich anders geregelt.

Es gelten die jeweils aktuellen AGB zum Zeitpunkt einer Registrierung durch die Erstellung eines Zugangs. Mindful ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus sachlich gerechtfertigten Gründen erforderlich ist (z.B. Änderung der Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, technische Änderungen oder Änderung des Leistungsumfangs) und der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Mindful informiert den bestehenden Nutzer mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen über die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse. Der Nutzer kann den Änderungen innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch binnen der genannten Frist, werden die Änderungen der AGB mit Ablauf der gesetzten Frist wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen. Auf diese Rechtsfolge wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Bei Widerspruch des Nutzers gegen wesentliche Änderungen ist Mindful berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des nächsten ordentlichen Kündigungstermins zu kündigen.

Wenn der Nutzer Mindful nutzen möchte, ist eine Registrierung über eine Eingabemaske erforderlich, im Rahmen derer der Zugang erstellt wird (nachfolgend “Account“ genannt). Für die Registrierung bietet Mindful drei Möglichkeiten an: Der Nutzer registriert sich mit einer E-Mail-Adresse oder mit einem bestehenden Apple- oder Google-Account. Bei der Anmeldung über E-Mail-Adresse werden keine Passwörter verwendet. Für die Anmeldung oder Registrierung per E-Mail erhält der Nutzer einen Anmeldelink oder Zahlencode zugeschickt. Bei der Account-Einrichtung dürfen keine Namen oder Benutzernamen verwendet werden, die gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere keine rassistischen, sexistischen, beleidigenden oder anderweitig anstößigen Bezeichnungen. Wenn der Nutzer die Option eines Profilbildes nutzen möchte, verpflichtet er sich, ein Profilfoto auszuwählen, welches ihn selbst abbildet oder an dem er die Nutzungsrechte besitzt. Wenn sich der Nutzer nicht mit seiner E-Mail-Adresse registrieren möchte, sondern über einen bestehenden Apple- oder Google-Account, folgt er den Anweisungen des jeweiligen Anbieters bzw. teilweise greift dieser Anbieter schon auf hinterlegte personenbezogene Daten zurück.

Um die Mindful-App einsehen und nutzen zu können, ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erforderlich. Wenn der Nutzer die Mindful-App nutzen möchte, ist zu diesem Zweck eine sog. “Paywall“ installiert, bevor die Dienste eingesehen und genutzt werden können. Die Paywall zeigt eine Übersicht mit den verschiedenen Abonnement-Modellen auf. Wenn der Nutzer das Abonnement vor Ablauf der Testphase kündigt, fallen keine Kosten an. Die kostenpflichtigen Dienste können derzeit entweder monatlich oder jährlich abonniert werden. Die einzelnen Beschreibungen der Abonnements (Höhe der Zahlung, Länge der Testphase, Laufzeit und Inhalte) finden sich in der Mindful-App. Alle Preise der Abonnement-Modelle beinhalten die gesetzlich anfallende Umsatzsteuer.

Für den Zahlungsprozess bietet Mindful unterschiedliche Zahlungsarten, wie zum Beispiel “Apple Pay“, “PayPal“, “Google Pay” oder Zahlung via Kredit- und Debitkarte an. Welche Zahlungsarten konkret zur Verfügung stehen, kann je nach Land und Endgerät des Nutzers variieren. Wenn der jeweilige App-Store die AGB des Zahlungsanbieters einbezieht, werden diese Bestandteil der Zahlungsabwicklung. Der Nutzer muss ggf. ein Benutzerkonto bei dem Zahlungsdienstleister besitzen.

Der Nutzer wird Schritt für Schritt durch den Abschluss des Abonnements geleitet. Bis zum Abschluss des jeweiligen Bestellvorgangs kann der Vorgang jederzeit abgebrochen werden. Der Abschluss des verbindlichen Bestellvorgangs ist durch einen darauf hinweisenden Button gekennzeichnet.

Der Nutzer gibt mit der Bestellung ein Angebot auf Abschluss eines Abonnements ab. Die Annahme und damit der Vertrag kommen mit dem erfolgreichen Abschluss des Zahlungsvorgangs sowie der Freischaltung der kostenpflichtigen Dienste zustande. Nach Vertragsschluss erhält der Nutzer eine Vertragsbestätigung einschließlich der AGB, der Widerrufsbelehrung und des Muster-Widerrufsformulars per E-Mail an die aktuell hinterlegte E-Mail-Adresse. Der Nutzer hat so lange Zugriff auf die kostenpflichtigen Dienste, wie das gewählte Abonnement besteht.

Die kostenlose Testphase hat eine Laufzeit von 14 Tagen ab Vertragsschluss. Bei Abschluss des Abonnements gibt der Nutzer seine Zahlungsdaten an und bekommt dann Zugriff. Es erfolgt keine Abbuchung während der Testphase, sondern erst nach deren Ablauf, also nach Ablauf der 14 Tage. Die Kündigung des Abonnements ist jederzeit bis zum letzten Tag bzw. bis zur letzten Minute der Testphase möglich, ohne Einhaltung einer Frist und Kosten. Die Kündigung wird mit Zugang bei Mindful wirksam.

Das Monatsabonnement hat eine Laufzeit von einem Monat. Es verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn es nicht gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit, bis zur letzten Minute, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats möglich. Die Kündigung wird mit Zugang bei Mindful wirksam.

Das Jahresabonnement hat eine Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr ab Vertragsschluss. Die Kündigung zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ist jederzeit bis zum letzten Tag des zwölften Vertragsmonats, bis zur letzten Minute, möglich. Die Kündigung wird mit Zugang bei Mindful wirksam. Wird das Jahresabonnement nicht gekündigt, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch auf unbestimmte Zeit. Die Abrechnung erfolgt während der Verlängerung weiterhin im Voraus für jeweils zwölf Monate zum dann geltenden Jahrespreis. Der Nutzer kann den verlängerten Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer der Mindful AG, Neustadtstraße 8a, 6003 Luzern, Schweiz, support@mindful.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels E-Mail oder einem Brief) über den Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Der Nutzer kann dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wurde.

Wenn der Nutzer einen Vertrag gegenüber Mindful widerruft, hat Mindful alle Zahlungen, die vom Nutzer erhalten wurden, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Mindful eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel benutzt, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die Inhalte der App sind insbesondere urheberrechtlich geschützt. Entweder ist Mindful selbst Rechteinhaber oder es sind Rechte Dritter zu beachten. Der Nutzer erwirbt mit Abschluss des Registrierungsvorgangs und der Accounterstellung ein Recht zur Nutzung des Abonnements. Die Nutzungsrechte der kostenpflichtigen Dienste werden aufschiebend bedingt mit dem vollständigen Zahlungseingang des gewählten Abonnements übertragen, wobei eine vorherige Nutzung innerhalb der Testphase bzw. den ersten 14 Tagen seitens Mindful gestattet wird. Das Recht zur Nutzung ist ein einfaches und persönliches Recht. Es steht dem Nutzer für private Zwecke zu, wie es das Urheberrecht dem Nutzer gestattet. Es ist nicht auf Dritte übertragbar. Der Nutzer darf die Inhalte der App weder kommerziell noch kostenlos anderweitig nutzen, bearbeiten oder auswerten. Insbesondere darf er sie nicht öffentlich vervielfältigen, verbreiten, im Internet öffentlich zugänglich machen oder öffentlich vorführen bzw. wahrnehmbar machen.

Urheberrechtsvermerke oder ähnliche Vermerke dürfen nicht verändert oder entfernt werden. Entsprechendes gilt für technische Schutzmaßnahmen, die den Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten gewährleisten.

Der Nutzer trägt in seinem eigenen Interesse Sorge dafür, dass die im Rahmen der Registrierung eingegebenen Daten und die daraus resultierenden Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter geschützt sind. Eine Weitergabe der Zugangsdaten ist unzulässig.

Der Nutzer stellt Mindful, deren Erfüllungsgehilfen und/oder Vertragspartner von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einem schuldhaften Verstoß des Nutzers gegen die Pflichten aus 6.1. bis 6.4. beruhen. Darin eingeschlossen sind sämtliche unmittelbaren und mittelbaren Schäden und Aufwendungen sowie Rechtsverteidigungskosten. Die Freistellungspflicht besteht nicht, soweit der Nutzer den Verstoß nicht zu vertreten hat. Sonstige Rechte, wie eigene Unterlassungsansprüche von Mindful, die Sperrung des Accounts und eine außerordentliche Kündigung im Fall einer schuldhaften Garantie- oder wesentlichen Pflichtverletzung bleiben hiervon unberührt. Mindful behält sich vor, eine Rechtsverletzung zu verfolgen.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Mindful stellt im Rahmen des Angebots Content zur Verfügung. Der Nutzer trägt ggf. eigenverantwortlich Sorge für eine angemessene Lautstärkenregulierung der Audio- bzw. audiovisuellen Inhalte. Der Nutzer achtet ferner darauf, die ggf. zukünftig zur Verfügung gestellten Updates der Mindful-App zu installieren. Mindful verpflichtet sich, regelmäßig Updates zur Verfügung zu stellen, soweit technisch oder aus Sicherheitsgründen erforderlich.

Mindful versucht, die Dienste bestmöglich verfügbar zu halten. Eine lückenlose und störungsfreie Verfügbarkeit der Dienste ist aus technischen und Wartungsgründen nicht realisierbar. Wartungsarbeiten werden dann durchgeführt, wenn statistisch die geringste Nutzung stattfindet. Mindful darf grundsätzlich Inhalte der Mindful-App verändern, entfernen oder ergänzen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine einzelne Funktionalität im Rahmen der Mindful-App oder einen bestimmten exklusiven Inhalt.